Zehn Quizfragen zum Parlament
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Zu Beginn eine nicht allzu schwere Frage: Wie viele Volksvertreter zählt die „Chamber“?
Die „Chamber“ vereint 60 Abgeordnete aus den vier Wahlbezirken.
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Wie heißt der jetzige Präsident der Abgeordnetenkammer?
Der LSAP-Abgeordnete und ehemalige Gesundheitsminister Mars Di Bartolomeo steht dem Parlament seit Dezember 2013 und in Folge der vorgezogenen Wahlen als Präsident vor. Haben Sie auf Laurent Mosar und Lucien Weiler getippt, war das knapp an der richtigen Antwort vorbei. Beide waren Parlamentspräsident in frühreren Legislaturperioden.
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Könnten Sie auf Anhieb sagen, wer als Parlamentarier in der Chamber sitzt? (mehrere Antworten)
Die richtigen Antworten lauteten: Lydie Polfer (DP) und Gérard Anzia (Déi Gréng). Die CSV-Politikerin Viviane Reding ist zurzeit EU-Abgeordnete in Straßburg. Luc Frieden hatte sich im Juli 2014 vom Parlament verabschiedet. Er wechselte in die Privatwirtschaft. Der Präsident der Handelskammer, Michel Wurth, hat kein politisches Mandat.
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Wie viele Abgeordnete stammen aus dem Bezirk Süden?
Der Bezirk Süden stellt 23 Abgeordnete. Für den Zentrum sind es 21 Parlamentarier, im Norden 9 und im Osten 7.
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Wie lange dauert denn eine Legislaturperiode?
Die Landeswahlen erfolgen an sich alle 5 Jahre und so sind die Abgeordneten für fünf Jahre gewählt. Ein Abgeordneter kann sein Mandat allerdings frühzeitig ablegen, so dass der Nächstgewählte nachrückt. In dieser Legislaturperiode erfolgten bereits eine Reihe Personalwechsel. Sollte es zu einer vorgezogenen Auflösung des Parlaments kommen (wie im Jahr 2013) finden die Neuwahlen spätestens nach drei Monaten statt.
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Wie viele Abgeordnete braucht man für eine Fraktion?
Eine Fraktion setzt sich aus mindestens 5 Abgeordneten zusammen. Die ADR mit 3 Abgeordneten und Déi Lénk mit 2 Vertretern gelten demnach als „sensibilités politiques“. Sie können u.a keinen Vertreter in die Präsidentenkonferenz entsenden, in der die Agenda der legislativen Arbeit festgelegt wird.
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Jetzt eine Frage für Fortgeschrittene: Wie oft müssen Abgeordnete über einen Gesetzestext abstimmen?
An sich müssten die Abgeordneten nach einer ersten Abstimmung noch ein zweites Mal zum Votum schreiten. Diese Abstimmung soll drei Monate später erfolgen. In der Praxis erteilen das Parlament und der Staatsrat allerdings eine „Dispens“ der 2. Abstimmung. Für Änderungen in der Verfassung muss es hingegen zwei Abstimmungen geben, wobei ein Referendum das zweite Vorum ersetzen kann.
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Zur Aktualität: Wer wird der Berichterstatter der Haushaltsvorlage 2017 sein?
Der Diekircher „député-maire“ und LSAP-Parteivorsitzende Claude Haagen wird Berichterstatter für die Haushaltsvorlage 2017.
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Eine Frage zum Gebäude: Wann hat die Abgeordnetenkammer ihren heutigen Sitz auf Krautmarkt bezogen?
Ihren heutigen Sitz hat die Abgeordnetenkammer schon 1860 bezogen. 1857 hatte der Bauingenieur Antoine Hartemann die Pläne entworfen. Auf dem an den großherzoglichen Palast angrenzenden Gründstück hatte bis 1779 die ehemalige Sankt-Nikolaus-Kirche gestanden. Mehr zur Geschichte des Gebäudes lesen Sie hier auf der Webseite des Parlaments.
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Ein bisschen Kultur zum Schluss: Welcher Abgeordnete hatte vor ein paar Jahren mit seiner Aussage das Lied von Serge Tonnar „Crémant an der Chamber“ inspiriert?
Es war der damalige Parlamentspräsident Laurent Mosar. Den Klassiker von Serge Tonnar können Sie hier abspielen.